Nachfolger-Suche für das Präsidentenamt Von der Leyen gilt als Favoritin
Nach dem überraschenden Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler ist die Koalition bei der Suche nach einem Nachfolger offenbar einen Schritt weiter: Nach übereinstimmenden Medienberichten zeichnet sich eine Einigung auf Arbeitsministerin Ursula von der Leyen ab, die von Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel präferiert wird.
FDP will keinen eigenen Kandidaten aufstellen
Das FDP-Präsidium beriet auf einer Sondersitzung bis spät in die Nacht, Ergebnisse wurden aber nicht bekannt. "Wir werden uns verständigen, wer ein gemeinsamer Kandidat der Koalition sein kann", sagte die stellvertretende Parteivorsitzende Cornelia Pieper vor der Sitzung zur Präsidenten-Frage. Es komme dabei auch darauf an, dass die Opposition in die Zustimmung eingebunden werde. Einen eigenen Kandidaten wollen die Freidemokraten nicht stellen.
Der Dritte Koalitionspartner, die CSU, will sich heute mit der Köhler-Nachfolge beschäftigen. Der frühere Parteichef Erwin Huber sieht einen "gewisser Anspruch" der CSU auf das Amt des Bundespräsidenten. Er rief die Parteispitzen in einem Interview der "assauer Neuen Presse" auf, darüber nachzudenken, "ob es nicht nach 60 Jahren mal an der Zeit für einen CSU-Kandidaten wäre". Mögliche Kandidatennamen wollte Huber aber nicht nennen.
Böhrnsen für überparteilichen Kandidaten
Der kommissarische Bundespräsident, der Bremer Bürgermeister Jens Böhrnsen, sprach sich für einen überparteilichen Kandidaten aus. Der SPD-Politiker sagte dem "Hamburger Abendblatt": "Warum sollten wir nicht versuchen, jenseits parteipolitischer Zuordnung eine geeignete Kandidatin oder einen Kandidaten zu finden?" Er verlangte, das Amt des Bundespräsidenten solle nicht ein Ergebnis parteipolitischer Festlegungen sein.
Weitere Namen als mögliche Nachfolger genannt
In der Diskussion um die Köhler-Nachfolge wurden bislang eine ganze Reihe von Namen genannt: unter anderem Finanzminister Wolfgang Schäuble, Bundestagspräsident Norbert Lammert, Bildungsministerin Annette Schavan, Nordrhein-Westfalens Regierungschef Jürgen Rüttgers, Bayerns Ex-Ministerpräsident Edmund Stoiber sowie die Integrationsbeauftragte der Regierung, Maria Böhmer.
Niedersachsens SPD schlug die frühere Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche, Margot Käßmann, vor. Auch der Name der früheren SPD-Präsidentschaftskandidatin Gesine Schwan war zu hören - sie war zwei Mal gegen Köhler angetreten.
Köhler-Nachfolger wird am 30. Juni gewählt
Ein Termin für die Wahl des Köhler-Nachfolgers steht bereits fest: Am 30. Juni werde die Bundesversammlung in Berlin zusammentreten, um den Präsidenten zu wählen, sagte Lammert. Dieser Tag sei in Rücksprache mit dem Bundesrat, der Bundeskanzlerin sowie den Partei- und Fraktionsvorsitzenden des Bundestags gewählt worden. Der 30. Juni ist laut Grundgesetz der letztmögliche Tag für die Wahl.
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assauer Neuen Presse" auf, darüber nachzudenken, "ob es nicht nach 60 Jahren mal an der Zeit für einen CSU-Kandidaten wäre". Mögliche Kandidatennamen wollte Huber aber nicht nennen.